Hardware-Kauf und Software-Lizenz betreffend Berechnungsblätter Familienrecht auf CD-ROM, Ausgabe Januar 2012
1. Vertrag
Der Vertrag kommt zustande mit Eintreffen des vollständigen und rechtsgültig unterzeichneten Bestellungsschreibens an der Bestelladresse per Post oder Fax. Bei telefonischen, Internet- und E-Mail-Bestellungen bedarf der Vertrag zusätzlich der Zustimmung der Verkäuferschaft oder ihrer Vertretung, wobei der Versand des bestellten Produkts als Zustimmung gilt. Die Vertragsbedingungen richten sich ausschliesslich nach den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Preise
- Normalpreis: CHF 152.00.
- ermässigter Preis für Erwerberinnen und Erwerber der Ausgabe 1999 und bei Sonderaktionen: CHF 132.00.
Die Preise verstehen sich inkl. 8.0 % Mehrwertsteuer auf dem Material- und Versandkostenanteil. Für Porto und Verpackung werden zusätzlich CHF 6.00 verrechnet (Versand innerhalb der Schweiz).
Eine Anpassung der Preise bleibt vorbehalten. Updates siehe Ziffer 7.
3. Systemvoraussetzungen
Der Betrieb des Produkts erfordert
Betriebssystem Microsoft Windows XP oder höher, Microsoft Excel 97/2000 oder höher, Internet-Browser, CD-ROM-Laufwerk. Wer kein CD-ROM-Laufwerk besitzt, kann das Produkt auf Anfrage auf einem anderen Datenträger oder per Internet zugestellt erhalten.
Die Verwendung mit anderen Tabellenkalkulationsprogrammen (Corel Quattro Pro, Lotus 1-2-3, OpenOffice.org) und auf Apple Macintosh mit Microsoft Excel ist nicht ausgeschlossen, wurde aber von der Verfasserschaft nicht getestet. Die integrierte Unterhalts- und Steuerberechnung funktioniert nur mit Microsoft Excel.
4. Lizenzbedingungen
Der Erwerb des Produkts berechtigt die Kundschaft zu dessen Verwendung im folgenden Rahmen:
- persönlich: beschränkt auf die erwerbende Person und die mit ihr in einem Arbeits- oder Kollektivgesellschafterverhältnis stehende Personen; nicht übertragbar, nicht ausschliesslich
- zeitlich: unbegrenzt
- örtlich: beschränkt auf am gleichen Standort betriebene Arbeitsplätze, ohne zahlenmässige Begrenzung. Für jeden weiteren Standort sind separate Lizenzen zu erwerben.
Die Lizenz umfasst allfällige Aktualisierungen der Software nur im Rahmen von Ziffer 7 hienach.
Das Kopieren der Software ist lediglich im Rahmen des lizenzgemässen Betriebes zulässig. Weitergabe, auch von ausgefüllten funktionstüchtigen Tabellen, ist nicht gestattet.
5. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird fällig mit Eintreffen von Produkt und Rechnung bei der erwerbenden Person und ist zahlbar innert 30 Tagen netto. Bei Verzug ist die Verkäuferschaft berechtigt, Verzugszinsen zu 5 % ab Fälligkeitsdatum in Rechnung zu stellen.
6. Lieferung und Installation
Die Lieferung erfolgt per CD-ROM und umfasst Excel-Tabellen, HTML-Dokumente sowie Zubehördateien.
Die regelmässige Anpassung und Aufdatierung der Datenträger vor Verkauf bleibt vorbehalten.
Der Versand erfolgt per Post an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
Mit Ablieferung des Datenträgers gehen Nutzen und Gefahr auf die erwerbenden Person über. Das Produkt kann auf einer Festplatte oder einem Server installiert werden. Die sachgerechte Installation der Produkte ist Sache der Kundschaft.
Die Möglichkeit des Herunterladens vom Internet nach Vorauszahlung bleibt für einen späteren Zeitpunkt vorbehalten. Die vorliegenden AGB gelten diesfalls sinngemäss, soweit keine besonderen Bedingungen bestehen.
7. Updates
Der Erwerb der Ausgabe Januar 2012 berechtigt zum kostenlosen Bezug von allfälligen Updates, insbesondere zur Anpassung an geänderte Vorschriften, zur Korrektur von Fehlern und mit Einbezug weiterer Kantone. Solche Updates werden ausschliesslich auf der Website der Berechnungsblätter angeboten und können mit dem Passwort auf der CD-ROM (bei früheren Ausgaben auf dem Rechnungsformular) installiert werden. Die Verkäuferschaft behält sich vor, den Update-Service ohne vorherige Ankündigung einzustellen oder Updates kostenpflichtig zu erklären.
1. Garantie / Haftungsausschluss
8.1 Die Verkäuferschaft garantiert, dass die gelieferten Datenträger frei von Material- und Herstellungsfehlern sind, welche ihre Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch wesentlich beeinträchtigen. Die Garantie umfasst nicht Schäden, welche nach Auslieferung der Datenträger durch höhere Gewalt oder durch im Einflussbereich der Kundschaft liegende Umstände entstehen (beispielsweise Inkompatibilität des Produktes mit bestehender Software).
Defekte Datenträger werden kostenlos ausgetauscht. Weitergehende Garantieansprüche sowie Schadenersatz für weiteren Schaden werden, soweit zulässig, wegbedungen.
8.2 Bei Auftreten von nicht durch die benutzende Person verursachten Fehlern in der Software garantiert die Verkäuferschaft den kostenlosen Austausch des Produkts. Weitergehende Garantieansprüche sowie Schadenersatz für weiteren Schaden werden, soweit zulässig, wegbedungen.
2. Rügefrist
Die Garantieleistungen gemäss Ziffer 8 werden nur erbracht bei umgehender Mängelrüge nach Erhalt des Produkts (bei versteckten Mängeln nach Entdeckung des Mangels) an die Bestelladresse. Die Garantie ist auf sechs Monate ab Erhalt des Produkts beschränkt.
Die Mängelrüge hat schriftlich und unter Rücksendung des fehlerhaften Produkts zu erfolgen.
3. Urheberrecht
Sämtliche Rechte an den Produkten verbleiben bei der Verkäuferschaft / bei der Lizenzgeberschaft. Die Rechte der Microsoft Corporation und ihrer Tochtergesellschaften sowie des Kantons Bern bleiben vorbehalten.
Verboten ist insbesondere die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe der Produkte in unveränderter oder veränderter elektronischer Form (ausgenommen die vom Internet gratis und ohne Passwort herunterladbaren Dateien). Hingegen dürfen die Produkte für den Eigengebrauch verändert werden. Gestattet ist die elektronische Weitergabe ausgefüllter Tabellen im Format PDF.
Die Verkäuferschaft ist nicht verantwortlich für Urheberrechtsverletzungen, die durch Verwendung ihrer Produkte mit einer nicht lizenzierten Software entstehen.
4. Recht / Gerichtsstand
Auf den Vertrag ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Bern.
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Verkäuferschaft / Lizenzgeberschaft:
Daniel Bähler, Talackerstrasse 43 i, 3604 Thun
Dr. Annette Spycher, Effingerstrasse 1, Postfach 6916, 3001 Bern
Internet www.berechnungsblaetter.ch
E-Mail info@berechnungsblaetter.ch
Bestelladresse:
Buchstämpfli, Wölflistrasse 1, Postfach 5662, 3001 Bern
Telefon 031 300 66 77, Fax 031 300 66 88
Internet www.staempfli.com
E-Mail order@buchstaempfli.com
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